Wahlbetrug: Wahlen sind das Herz einer jeden Demokratie, daher Augen auf bei jeder Unregelmäßigkeit!
Liebe Mitbürger,
Auch in Demokratien Unregelmäßigkeiten bei Wahlen
Das Herz einer jeden Demokratie sind Wahlen und Abstimmungen. Nur dort, wo freie Wahlen korrekt und ohne Manipulation abgehalten werden, kann man von Demokratie sprechen. Diktaturen aller Art versuchten und versuchen dagegen Wahlen zu manipulieren. Besorgniserregend ist, dass in letzter Zeit auch in Demokratien Unregelmäßigkeiten bei Wahlen festzustellen sind.
Unregelmäßigkeiten: Beispiel USA
Man denke an die Unregelmäßigkeiten, die immer wieder bei Wahlen in den USA auftreten: Veraltete Wählerregister, nicht registrierte Wahlberechtigte einerseits und Verstorbene andererseits, die noch als Wähler auftauchen. Das Interessante dabei: Während nach dem knappen Wahlsieg von George W. Bush über Al Gore im Jahr 2000 die deutschen Medien noch ganz offen darüber berichteten und die Möglichkeit von Manipulation unverblümt in den Raum stellten, erklärten die „Faktenchecker“ der Mainstream-Presse im Jahr 2022 nach dem Sieg von Joe Biden über Donald Trump eilfertig, dass alles mit rechten Dingen zugegangen sei.
Auch in Frankreich?
Auch bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen in Frankreich kam es durch eingerissene Stimmzettel zu Unregelmäßigkeiten, wohl nicht in einem Ausmaß, dass man von Manipulation sprechen kann, aber doch so, dass man bei zukünftigen Wahlen ein waches Auge auf diese Vorgänge werfen sollte.
Wahl in Berlin: „Zusände wie in einer Bananenrepublik“
Was jedoch in Berlin bei der Wahl zum Bundestag und zum Abgeordnetenhaus sowie den Bezirken am 26. September letzten Jahres vor sich ging, schießt den Vogel ab: Falsche und fehlende Stimmzettel, zeitweiße Schließung von Wahllokalen, lange Schlangen von Bürgern, die wählen wollten und teilweise stundenlang warten mussten, Wahllokale, die nach 18 Uhr noch geöffnet waren und eine heillos überforderte Verwaltung. Für eine – dringend gebotene – Neuwahl fehlt es angeblich an Papier! Zustände wie in einer Bananenrepublik.
Wenn eine Verwaltung nicht mehr imstande ist, eine Wahl ordnungsgemäß durchzuführen, ist die Demokratie in Gefahr!
Man stelle sich vor, etwas Vergleichbares wäre in der ungarischen Hauptstadt Budapest passiert. Die deutschen Medien hätten Sondersendungen ausgestrahlt, der Aufschrei der EU-Kommission wäre von Brüssel bis an die Donau zu hören gewesen.
Demokratiefeindliches EU-Parlament?
Aber auch wenn alles korrekt läuft, ist Wahl nicht gleich Wahl. Das gilt vor allem für das EU-Parlament. Hier herrscht ein großes Ungleichgewicht der Abgeordneten im Verhältnis zu den Wählern, die sie repräsentieren sollen. Die wenigsten Abgeordneten pro Einwohner hat Deutschland. Dadurch kommt beispielsweise bei der Wahl einer bulgarischen Stimme im Vergleich zu einer deutschen doppeltes Gewicht zu, eine estnische hat ein viereinhalbfaches und eine maltesische sogar ein elffach höheres Stimmgewicht als eine deutsche! Dies ist ein wichtiger Aspekt, weshalb das EU-Parlament nicht als Repräsentativorgan der europäischen Völker gesehen werden kann.
Völlig untragbar
Alles in allem gilt es wachsam zu sein. Bereits kleine Unregelmäßigkeiten bei Wahlen müssen aufgedeckt und korrigiert werden. Der Schneeball darf sich nicht zu einer Lawine entwickeln. Zustände wie in Berlin sind völlig untragbar. Denn Wahlen sind das Herz einer jeden Demokratie.
Aus Straßburg grüßt Sie
Ihr
Joachim Kuhs
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