Liebe Mitbürger,
der 3. Mai wird seit fast dreißig Jahren als Tag der Pressefreiheit (World Press Freedom Day) begangen. Pressefreiheit gehört zu den elementaren Eigenschaften eines Rechtsstaates und zu den wichtigsten Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie. Wo sich die Bevölkerung nicht frei informieren kann, wo sie nicht über Missstände in Staat und Regierung und über Verfehlungen der Mächtigen Kenntnis hat, ist es ihr nicht möglich korrigierend einzugreifen.
Natürlich können wir diesen Tag begehen, indem wir auf die Verletzungen der Pressefreiheit überall auf dem Globus hinweisen. Das ist wichtig und wenn man den Index der Pressefreiheit betrachtet, fällt auf, dass sich auf den hintersten Plätzen (letzer: Nordkorea, davor Eritrea, Iran, Turkmenistan, Myanmar, Volksrepublik China) Staaten befinden, die sich auch regelmäßig ganz oben in der von „Open Doors“ ermittelten Liste der Staaten mit der stärksten Christenverfolgung befinden!
Doch sollten wir nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen: Wie sieht es um die Pressefreiheit hierzulande aus? Formal ist sie gegeben. Eine staatliche Zensur findet nicht statt. Dennoch ist die etablierte Presselandschaft von Einseitigkeit und Kumpanei mit den Mächtigen gekennzeichnet.
Da ist zum einen das systemische Ungleichgewicht durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Durch Zwangsgebühren mit einer Geldfülle ausgestattet, von der andere Medien nur träumen können, kommt dem ÖRR eine übergroße Macht zu. Diese wird zudem höchst einseitig, nämlich zugunsten einer links-grünen Weltanschauung eingesetzt. Nur einige Indizien: Der AfD wird in Talkshows keinen oder im Vergleich zu den anderen Parteien nur marginalen Raum gegeben, dafür war Karl Lauterbach Dauergast, während seine Kritiker keine Chance auf Darstellung ihrer Positionen hatten oder sogar verleumdet wurden, der „Tagesschau“ ist die Vetternwirtschaft in Habecks Ministerium keine Meldung wert, die Impfstoff-Affäre Ursula von der Leyens wird nur am Rande behandelt usw.
Doch auch außerhalb des ÖRR sorgt die „Schere im Kopf“ bei vielen Journalisten von vornherein dafür, dass staatlicherseits gar nicht zensiert werden muss. Umstrittene Themen – Zuwanderung, Klima, Corona, EU usw. – werden so einseitig behandelt, dass das regierungsamtliche Narrativ dem unbefangenen Beobachter tatsächlich alternativlos erscheinen muss.
Doch sind abseits des Mainstreams mittlerweile viele alternative Medien entstanden. Sie sorgen für eine inhaltliche Ausgewogenheit, auch wenn sie rein quantitativ (noch) nicht mit dem Medien-Establishment mithalten können. Und doch gibt es hier eine zunehmende Professionalisierung und auch eine erfreulich zunehmende Reichweite. Das ist offensichtlich dem Establishment in Politik und Medien zu viel. Die Drangsalierung der alternativen Medien nimmt zu. Aktuell ist der österreichische Sender AUF1 von der Schließung bedroht – selbst online soll er dann nicht mehr senden dürfen.
Ich selbst habe AUF1 immer gerne Interviews gegeben und hoffen, ich werde das auch zukünftig tun können. Sehen Sie hier mein jüngstes Interview über die Finanzsituation der EU und die Verirrungen der Klimakleber:
https://auf1.info/wenn-den-deutschen-das-geld-ausgeht-bricht-das-ganze-zusammen/
Lassen Sie uns die wiedergewonnene Vielfalt in der Medienlandschaft verteidigen!
Herzliche Grüße
Ihr
Joachim Kuhs