Liebe Mitbürger,

es lässt sich, bei aller Gegenwehr der Regierungen und der Hauptstrommedien, nicht länger vertuschen. Die Bauern protestieren gegen die absurde Klima- und Energiepolitik der Regierung in einem Ausmaß, wie es dieses Land noch nie gesehen hat.

Die Bauernproteste begannen ursprünglich in Holland und werden nun, im Vorfeld der EU-Wahlen, unter anderem in Rumänien, Polen, Deutschland, Belgien und Frankreich fortgeführt. Die Proteste begannen bereits im letzten Jahr, sind aber inzwischen so massiv, beeindruckend und groß geworden, dass selbst die Medien sie nicht länger ignorieren konnten. Auch die offensichtlich breit orchestrierte Kampagne des sogenannten Recherchenetzwerks Correctiv gegen die einzige echte Oppositionspartei in Deutschland, kann die Proteste der Bauern, denen sich die Spediteure und viele Gewerke angeschlossen haben, nicht mehr unterdrücken.

Nun, liebe Freunde, Sie fragen sich vielleicht, warum protestieren eigentlich die Bauern? Nun, zusammengefasst: weil die jeweiligen Regierungen brav die unsinnigen EU-Klimaziele des sogenamnnten Green Deals umsetzen.

So stehen in den Niederlanden derzeit Zehntausende Viehzuchtbetriebe vor der Schließung oder der Zwangsenteignung durch den Staat.

In Irland waren Milchbauern so verärgert über die Stickstoffbeschränkungen, dass sie mit ihren Kühen zu den Büros von drei Ministern der Regierung marschierten.

Auch in Spanien gingen Bauern auf die Straße, nachdem die Regierung Pläne angekündigt hatte, die Wasserentnahme aus dem Fluss Tejo einzuschränken. Dieser Tage blockieren Bauern mit Traktoren ganz Paris und belgische Bauern ihre Autobahnen. Und bei uns brachten die gegen die Landwirte gerichteten Sparmaßnahmen der Regierung, das Faß zum Überlaufen.

Obwohl die Auswirkungen des Green Deal und die lokalen Missstände von Land zu Land unterschiedlich sind, liegt die tiefere Ursache dieser Proteste tatsächlich in der EU-Politik, die angeblich dem Klimaschutz dienen soll.

Ja, liebe Freunde, es ist schon fast zynisch, wenn man darüber nachdenkt, dass der europäische Traum der EU-Zusammenarbeit, den die Linken seit Jahrzehnten so intensiv verfolgen, jetzt Wirklichkeit wird. Die Bauern in ganz Europa finden zusammen und kämpfen gemeinsam. Gegen die Bürokratie und gegen eine linke Elite!

Aber nicht nur die EU-Gesetzgeber sind schuld, auch die Mitgliedsstaaten selbst haben sehr schlechte Entscheidungen getroffen. In Deutschland hat sich die Bundesregierung auf einen Haushalt geeinigt, mit dem u. a. alte Steuererleichterungen und Agrarleistungen gestrichen werden sollen.

Ohne diese Streichungen stünden den Landwirten rund 480 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Angesichts der immensen Zusatzbelastungen im Bundeshaushalt für Migration und für Energie für uns Bürger eigentlich kein hoher Betrag. Es war aber die Gleichgültigkeit und der fehlende Respekt gegenüber den Landwirten, der mit den Sparmaßnahmen das Faß zum Überlaufen brachte.

Angesichts der anhaltenden Inflation und der besonders in die Höhe schießenden Lebensmittelpreise, sollte die Ernährungssicherheit für die EU eigentlich oberste Priorität haben.

Stattdessen bekämpft sie genau den Agrarsektor, der die Bürger ernährt. So wie es derzeit aussieht, werden Landwirte zwischen den Emissions- und Biodiversitätszielen der Union buchstäblich zu Tode gequetscht. Und das führt dazu, dass das ländliche Europa – und seine 10 Millionen landwirtschaftlichen Familienbetriebe – von innen heraus zerstört werden.

Die Proteste nehmen zu und die sozialistische Elite verliert ihren Einfluss. Sie gerät in Panik und hat Angst, die Macht zu verlieren.

Um zu versuchen, die öffentliche Meinung und das Narrativ der Medien zu ändern, bezeichnet sie die Bauernproteste nun als „rechtsextrem“ und „antidemokratisch“, genau wie sie es bei den Protesten gegen den Covid-Lockdown getan hat.

Dabei hat es, liebe Freunde, überhaupt nichts mit rechts oder links zu tun. Es geht um Freiheit und Kontrolle. Diese Bürgeraufstände sind in der Tat der Inbegriff der Demokratie.

Über 80 % der Deutschen unterstützen die Proteste der Bauern und 45 % sagen, sie würden selbst mit auf die Straße gehen. Und, liebe Freunde, das sind keine Rechtsextreme, das sind Menschen wie Du und ich, die diesen Wahnsinn satthaben und ihm ein Ende bereiten wollen.

Dann aber gleichzeitig ein Verbot der rechten Partei AfD zu fordern, und die Bauern in Mithaftung zu nehmen, das ist nicht nur zutiefst undemokratisch, sondern geradezu bösartig.

Für mich ist das nahezu völlige Fehlen des Verständnisses, was Freiheit der politischen Meinungsäußerung bedeutet, ein besorgniserregendes Zeichen. Doch der Versuch der Regierung, die Stimme der Opposition und des Protestes, unabhängig von ihrer Haltung zum Schweigen zu bringen, untergräbt die Grundsätze der Demokratie und ist meines Erachtens zum Scheitern verurteilt.

Liebe Freunde, ich kann es nur immer wieder betonen: die AfD steht ohne Wenn und Aber auf dem Boden des Grundgesetzes. Davon werden wir nicht weichen und daher werden alle Angriffe der Ampel und der Medien gegen die AfD keinen Erfolg haben. Lassen Sie sich daher nicht ins Bockshorn jagen. Bleiben Sie gelassen, bleiben Sie stark. Unterstützen Sie weiterhin die Bauern, denn die kämpfen für die gleichen Werte, für die auch die AfD von jeher angetreten ist: für unsere Familien, für die Freiheit, für unsere natürliche Heimat, für unser Deutschland.

Zuversichtliche Grüße aus dem mal wieder abgeriegelten und belagerten Brüssel

Ihr Joachim Kuhs