Liebe Mitbürger,
Remigration war das große Aufregerthema vergangene Woche, mit dem Regierung und Mainstream-Medien einerseits versuchten die Bauernproteste (welche sich mittlerweile zu Protesten des Mittelstandes weiterentwickeln) aus den Schlagzeilen zu drängen und andererseits die AfD zu diffamieren. Offensichtlich ist man in den oberen Etagen des Establishments so verzweifelt, dass man jetzt das ganz große Besteck auspackt. Nützen wird es nichts. Denn die Realität lässt sich auf Dauer nicht aus der Welt schaffen.
Über das angebliche „Geheimtreffen“ wurde schon so viel gesagt und richtig gestellt, dass es hier nicht wiederholt werden muss. Betrachten wir stattdessen, wie in der EU mit der Migrationsproblematik umgegangen wird.
Einwanderung muss jedes Jahr um eine Million steigen, sonst verhungern wir
Da ist zum einen die Brüssler Elite, vertreten durch die Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson. Die schwedische Sozialdemokratin, energische Befürworterin von Chatkontrollen, welche es schaffte, in einem einzigen Interview zu diesem Thema drei Mal die Unwahrheit zu sagen und sieben (!) irreführende Aussagen zu tätigen, war auch die treibende Kraft hinter dem EU-Einwanderungspakt
So führt EU-Kommissarin Ylva Johansson die Öffentlichkeit in die Irre
Und die derzeit 3,5 Millionen Einwanderer, welche derzeit jährlich in die EU strömen, sind Frau Johansson nicht genug. Sie fordert, dass die Migration jedes Jahr um eine Million zusätzlich zunehmen solle! Ansonsten, so die allen Ernstes vorgetragene Meinung der Kommissarin würden wir verhungern. Das wären 45 Millionen in den nächsten zehn Jahren, was 10 Prozent der derzeitigen EU-Bevölkerung von knapp 450 Millionen Einwohnern entspricht.
Ylva Johansson ignoriert dabei völlig die Kosten der Migration, wie sie kürzlich beispielsweise der Volkswirt Bernd Rallfelhüschen für Deutschland vorgerechnet hat. Er bestätigte damit, was die AfD schon lange sagt: Dass die Einwanderung in die Sozialsysteme unserem Land massiv schadet. Sein nüchternes Fazit: „Der Sozialstaat in seiner jetzigen Form ist auf Dauer weder für die in Deutschland lebende Bevölkerung noch für Zuwanderer bezahlbar.“ Und dabei sind die indirekten negativen Folgen der Masseneinwanderung – Absenkung des Bildungsniveaus an unseren Schulen, Belastung von Polizei und Justiz, Verknappung und Verteuerung von Wohnraum usw. – noch gar nicht mit eingerechnet.
Raffelhüschen: Zuwanderung ist ein fiskalisches Minusgeschäft
Aber es geht den Brüssler Ideologen nicht um Zahlen und Fakten sondern um die Durchsetzung einer verqueren Ideologie. Ob sie damit das Europa, das wir kennen absichtlich zerstören wollen oder dessen Zerstörung billigend in Kauf nehmen, ist zweitrangig.
Unterdessen setzt sich in einigen europäischen Ländern langsam die Vernunft durch. Vorreiter ist das kleine Dänemark mit einer – man beachte! – Sozialdemokratin an der Spitze. Die von Mette Fredriksen geführte Mitte-Links-Regierung hat einen harten Migrationskurs durchgesetzt: Geldleistungen sind gestrichen bzw. in Sachleistungen umgewandelt, wer als Nicht-Däne straffällig wird, dem droht die sofortige Abschiebung, das betrifft auch in Dänemark geborene Kinder mit Migrationshintergrund oder eingebürgerte Dänen.
Andere Staaten ziehen nach: So haben sich die nordischen Länder Dänemark, Schweden, Finnland (in der EU) sowie Norwegen und Island (nicht in der EU) auf eine gemeinsame »Abschiebe-Allianz« geeinigt. Italien und Großbritannien verhandeln Migrationsabkommen mit Albanien bzw. Ruanda. Dass die Erprobung in der Praxis noch weitgehend aussteht und dies eine schwierige und langwierige Aufgabe sein wird, ist unbenommen. Aber der politische Wille zu einer Umkehr der bisherigen Migrationspolitik ist da.
Nordische Staaten schließen Abschiebe-Allianz
Mögen die Brüssler und Berliner Eliten weiter von Masseneinwanderung träumen. Mögen sie weiterhin ihre Luftschlösser bauen. Mögen sie den Begriff „Remigration“ zum Unwort des Jahres erklären und das Reden darüber kriminalisieren. Sie werden scheitern. Das Volk lässt sich nicht länger an der Nase herumführen. Und Gott sei Dank erkennen auch immer mehr nationale Regierungen den Ernst der Lage.
Sorgen wir dafür, dass sich auch bei uns der Wind dreht und endlich wieder Politik fürs eigene Volk gemacht wird.
Herzliche Grüße
Ihr
Joachim Kuhs