Liebe Mitbürger,

auf Einladung von Italiens Vizeministerpräsident und Chef der Lega, Matteo Salvini trafen sich Vertreter von vierzehn europäischen Parteien aus unserer Parteienfamilie Identität und Demokratie (ID) im schönen Florenz. Für die AfD war Co-Chef Tino Chrupalla mit dabei. Die Anwesenden verabschiedeten ein zukunftsweisendes Manifest für die künftige Zusammenarbeit. Anstelle der EU-Zentralisation setzen wir dabei auf Kooperation.

In rund einem halben Jahr sind EU-Wahlen und es sieht sehr gut für die patriotischen Parteien aus. Nach derzeitigen Umfragen könnten wir unsere Sitze um die Hälfte vermehren, die Tendenz geht weiter aufwärts. Grund genug, einen gemeinsamen programmatischen Rahmen aufzustellen.

Umfragen zu EU-Wahlen: Höhenflug der Patrioten!

Das Manifest stellt gleich zu Beginn unmissverständlich klar: Für uns stehen die eigenen Völker an vorderster Stelle. In diesem Geiste und zum Wohle unserer Bürger arbeiten wir zusammen. Wir bekennen uns zu unseren je eigenen und einzigartigen Traditionen und Identitäten. Wir bewahren unsere Sprachen und Kulturen. Wir schützen Recht, Demokratie, Meinungs- und Redefreiheit und die Sicherheit unserer Bürger.

Daher arbeiten wir zusammen im Kampf für den Schutz unserer Grenzen, gegen illegale Einwanderung, gegen den islamistischen Terrorismus, gegen die woke Cancel Culture und ebenso gegen alle Zensur- und Kontrollversuche der EU. In außen- und sicherheitspolitischen Belangen kooperieren wir dort, wo es notwendig ist.

Unsere Zusammenarbeit ruht auf den Säulen des gemeinsamen europäischen Erbes, der griechisch-römischen Kultur, dem Christentum und der Aufklärung. Dabei respektieren wir immer die Souveränität jeder einzelnen Nation. Wir erkennen an, dass nicht nur Individuen sondern auch Völker und Nationen Rechte haben. Daher bekennen wir uns zum Einstimmigkeitsprinzip.

Konkret fordern wir vor unter anderem, dass die EU demokratische Entscheidungen ihrer Mitgliedstaaten respektieren muss. Ebenso wie Entscheidungen der obersten Gerichtshöfe ihrer Mitgliedstaaten. Die EU-Gerichtshöfe dürfen keine Entscheidungshoheit an sich reißen. Wir lehnen den „Digital Services Act“ (DSA) als inakzeptablen Eingriff in die Meinungsfreiheit der Bürger ab, fordern vollständige Transparenz und Aufklärung der Corona-Zeit und lehnen den „Green Deal“ ab. Stattdessen wollen wir eine Wirtschaftspolitik, welche die Bürger als freie Produzenten und Konsumenten respektiert und den Binnenmarkt vor unlauterem Wettbewerb schützt.

Liebe Mitbürger, das Treffen in Florenz und das dort verabschiedete Manifest sind eine großartige Grundlage für den kommenden Wahlkampf der ID-Parteienfamilie und auch eine Art Modell für die Zukunft Europas: Anerkennung der kulturellen Gemeinsamkeiten bei gleichzeitiger Anerkennung der Eigenart und Souveränität jeder einzelnen Nation, Zusammenarbeit, wo es nötig und sinnvoll ist, bei gleichzeitiger Respektierung eigener nationaler Entscheide.

Arbeiten wir an einer guten Zukunft Europas, an einer guten Zukunft der einzelnen Nationen und ihrer Bürger! Dafür stehen wir in der ID.

Herzliche Grüße

Ihr

Joachim Kuhs

Mein Buch über 12 grundlegende Prinzipien für das Europa der Zukunft:

Ausschnitt aus dem Vorstellungsvideo über die ID-Fraktion: