Liebe Mitbürger,
Ihr Geld wird immer weniger wert. Lassen Sie sich bitte nicht täuschen von Schlagzeilen, wonach die Inflation sinke oder das Schlimmste überstanden sei. Auch wenn möglicherweise die Inflationsrate in nächster Zeit – anders als noch vergangenen Oktober (mit 10,6 Prozent) und November (10,1 Prozent)- nicht mehr in zweistellige Höhen klettern wird, so schreitet die Geldentwertung vielleicht ein klein wenig langsamer aber doch unentwegt voran.
Ökonomen rechnen für das Jahr 2023 mit einer durchschnittlichen Inflationsrate von über 6 Prozent. Mit andern Worten: 1.000 Euro, die Sie jetzt haben, sind in zwölf Monaten weniger als 940 Euro wert. Das ist alles andere als beruhigend. Hinzu kommen Unwägbarkeiten, wie der Fortgang des Ukraine-Krieges, weitere Kriege und Konflikte, Unruhen an den Rohstoff-Märkten usw.
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im vergangenen Jahr später und zaghafter auf die Teuerung reagiert, als andere Zentralbanken. Nächste Woche steht eine weitere Zinssitzung der EZB an. Angesichts der noch immer hohen Inflationsrate muss sie mit Zinserhöhungen fortfahren, ansonsten riskiert sie, die Inflation weiter anzuheizen.
Dabei müssen wir uns fragen: Hat die EZB wirklich ein Interesse daran, die Inflation zu bekämpfen? Bekanntlich schadet eine hohe Inflation dem Sparer und nützt dem Schuldner. Und wer ist der größte Schuldner? Der Staat! Merken Sie was?
Dass die EZB in der Vergangenheit gerade die hochverschuldeten romanischen Euro-Länder mit Niedrigstzinsen schonte, hat dem gesamten Euroraum geschadet. Wir brauchen dringend mehr haushaltspolitische Disziplin, sowohl in den Nationalstaaten als auch in der EU.
Könnten aber höhere Zinsen – so lautet eine gängige Befürchtung – nicht die wirtschaftliche Entwicklung abwürgen? Nun, die Wirtschaft benötigt zweifelsohne bessere Rahmenbedingungen. Diese werden aber nicht durch eine verkehrte Fiskalpolitik geschaffen. Eine Geldmengenausweitung wird sich mittel- und langfristig fatal auswirken.
Was Unternehmer und Verbraucher tatsächlich benötigen, ist:
– Mehr Netto vom Brutto, das heißt weniger Steuern. Insbesondere die Abgaben auf Energie sind viel zu hoch. Der Staat könnte mit deutlich weniger Mitteln auskommen, wenn er auf die sinnlose und unproduktive Förderung von Ideologieprojekten verzichtet, den Verwaltungs-Wasserkopf abbaut, statt ständig neue Planstellen für Parteigänger zu schaffen und vor allem nur solche Einwanderung zulässt, die uns wirklich nützt.
– Weniger Bürokratie. Anstatt Selbständige und Familienbetriebe ständig mit neuen Verordnungen und Regelungen zu quälen, müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, unter denen sich Unternehmergeist und Innovation lohnt. Die derzeitige Regulierungswut nützt de facto Großkonzernen und schadet kleinen Betrieben.
– Eine Friedensordnung in Europa und der Welt, die es wieder ermöglicht, Energie zu günstigen Preisen zu beziehen, unterbrochene Lieferketten wiederaufzubauen und ein gesundes Gleichgewicht aus weltweitem Warenaustausch und nationaler Versorgungssicherheit herzustellen.
Würden EU und Nationalstaaten eine solche Politik vorantreiben, bräuchte es keine künstliche Aufblähung der Geldmenge. Die AfD und hier im EU-Parlament die ID-Fraktion stehen für eine solche Politik der bürgerlichen Vernunft. Gemeinsam mit meinen Kollegen werde ich auch weiterhin dafür kämpfen und bitte sie dabei um ihre Unterstützung.
Herzliche Grüße aus Brüssel
Ihr Joachim Kuhs