Liebe Mitbürger,

die Arroganz der Macht hat in Ursula von der Leyen eine regelrechte Inkarnation erfahren. Die EU-Kommissionspräsidentin regiert zunehmend selbstherrlich. Ihre Weigerung, ihre nähere Angaben zum Vertrag mit dem Impfstoffhersteller Biontech-Pfizer zu machen, hat mittlerweile auch die ansonsten lammfromme Mehrheit des EU-Parlaments auf die Palme gebracht.

Ich selbst habe die Kommission schon mehrfach zu diesem Punkt befragt, aber nie eine brauchbare Antwort erhalten.

Zur Erinnerung: Die EU hat im Mai 2021 einen 35 Milliarden Euro  Deal mit Pfizer für bis zu 1,8 Milliarden Impfdosen abgeschlossen. Im Vorfeld hatten der Pfizer-Chef und die EU-Kommissionspräsidentin eifrig SMS ausgetauscht. Was die beiden kommuniziert haben, ist bis heute unbekannt. Von der Leyen griff zu einer Methode, die sie schon als Bundesverteidigungsministerin im Zuge der Affäre um Beraterverträge anwendete: Sie lies die SMS einfach löschen, die Kommunikation ist nicht mehr auffindbar.

Auch der Vertrag selbst ist dank spezieller Klauseln nur einem kleinen elitären Kreis bekannt. Auf massiven öffentlichen Druck hin konnten wir Parlamentarier einen Teil des Vertrags einsehen. Ein erheblicher Teil war geschwärzt.

Für die immens hohen Kosten der Vakzine machen die Pharmakonzerne die angeblich kostspielige Forschung, Entwicklung und Zulassung geltend. Diese Kosten sind aber ebenfalls nicht einsehbar und werden auch nicht nach außen kommuniziert! Damit ist noch nicht einmal für meine Kollegen und mich im Haushaltskontrollausschuss nachprüfbar, ob dieser Preis angemessen ist oder massiv Steuergelder verschwendet wurden.

Es ist unglaublich. 35 Milliarden Euro unter dubiosen Bedingungen für einen hastig zusammengerührten Impfstoff mit Notfallzulassung. Und die Hauptverantwortliche mauert eiskalt! Das EU-Parlament erwägt nun eine Rüge gegen Ursula von der Leyen. Nun ja, mehr als ein erhobener Zeigefinger ist das nicht. Wenn wir den Impfstoffskandal wirklich aufklären wollen, brauchen wir noch viel mehr Druck und Unterstützung für unsere politische Arbeit.

Seien Sie versichert, ich bleibe am Ball. Gemeinsam mit meinen Freunden von der ID-Fraktion und jedem Parlamentarierkollegen, der an einer Aufklärung interessiert ist.

Entschlossen grüßt Sie

Ihr
Joachim Kuhs

 

Bild: European Parliament from EU

(https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Ursula_von_der_Leyen_presents_her_vision_to_MEPs.jpg), „Ursula von der Leyen presents her vision to MEPs“, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/legalcode